Aktuelle Nachrichten
Gesellschaftlicher Wandel beginnt in der Kommune - Interview Katrin Kunert und Roland Claus zur diesjährigen Infotour durch Thüringen und Hessen mit dem Schwerpunkt sozial-ökologischer Umbau und Strukturpolitik
Was hat DIE LINKE eigentlich mit dem sozial-ökologischen Umbau zu tun? R.C. Der sozial-ökologische Umbau ist eine der zentralen politischen Aufgaben unserer Zeit. Hier muss es DIE LINKE sein, die die soziale Frage mit der ökologischen Frage verbindet. Und dies unter Teilhabe und Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Diese müssen entscheiden, wie sie leben wollen. Und dabei sehen wir als DIE LINKE uns als eine wichtige Partnerin und Akteurin. Seit mehreren Jahren entwickeln wir dabei immer weiterreichende politische Ansätze, die ihren Niederschlag bereits im Alltag finden. Beispiele dafür sind Rekommunalisierungen, die Gründung von Energiegenossenschaften, von energieautarken Gemeinden. Aber auch die Förderung von innovativen Produktionsweisen, von modernen nachhaltigen Technologien, von Investitionen in Forschung und Entwicklung, um eine regionale Wertschöpfung zu befördern und gute Arbeit und lebenswerte Perspektiven in den Regionen, in Ost und West zu schaffen. Mehr...
Lesen gegen das Vergessen
Wie in jedem Jahr war Roland Claus auch diesmal wieder dabei beim „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem Berliner Bebelplatz. Vor 80 Jahren, am 10. Mai 1933, hatten hier die Nazis vor Tausenden von aufgeputschten Zuschauern Zehntausende Bücher verbrannt und damit ein weiteres unübersehbares Zeichen ihres Terrors gesetzt. Auf das Verbrennen der ihnen nicht genehmen Bücher ließen sie schon bald das Verbrennen der ihnen nicht genehmen Menschen folgen. Millionen- und millionenfach. Mehr...
EU Projekttag - Roland Claus zu Gast in der Freien Schule Burgenland
Auch in diesem Jahr hat die Bundesregierung wieder Abgeordnete, Vertreter der Bundesregierung und der Wirtschaft zur Beteiligung am EU-Projekttag an Schulen aufgerufen. Dieser bundesweite Projekttag fand am heutigen Tag in vielen Schulen Deutschlands statt. Roland Claus beteiligte sich an diesem Projekttag und besuchte die Freie Schule Burgenland, um mit den Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 9 über die Europäische Union zu diskutieren und auch für politische Fragen Rede und Antwort zu stehen. Ein EU-Quiz war ein Höhepunkt, wo sich die Schülerinnen und Schüler rege beteiligten. So konnten auch drei Büchergutscheine als Preise gewonnen werden. Mehr...
Jan Korte mit Neugier und eigenem Buch im Burgenlandkreis
Für den 30. April 2013 hatte Roland Claus seinen Bundestagskollegen Jan Korte zu einem Besuch im Burgenlandkreis eingeladen. Geplant war ein umfangreiches Besuchsprogramm. Erste Anlaufstelle war die Gemeinde Elsteraue. Bürgermeister Manfred Meißner empfing die Gäste und legte gleich drei große Probleme auf den Tisch. Er erklärte, dass in den nächsten Monaten eine Lösung gefunden werden muss, wie das neue Kinderförderungsgesetz umgesetzt werden kann, da dies immer mit Kosten verbunden ist und Geld in jeder Kommune rar ist. Als weiteren Stein des Anstoßes findet Meißner das neue Vergabegesetz, welches, statt zu vereinfachen, wie immer versprochen wurde, es den Kommunen ungleich schwerer macht, Aufträge an Firmen zu vergeben, da die Rechtslage so verschwommen und unklar dargestellt wird und die korrekte Anwendung wahrscheinlich nur noch ein Rechtsanwalt leisten könnte. Er sieht hier die Gefahr, dass durch kleine Fehler große Regressforderungen an die Gemeinden gehen könnten und das könne Mehr...
Der 1. Mai in Hohenmölsen
Roland Claus besuchte am 1. Mai 2013 in der Kleingartenanlage "Neues Leben" die IG BCE in Hohenmölsen. Er sprach anlässlich des Tages der Arbeit vor allen Anwesenden. Anschließend nutzte er die Gelegenheit, einen symbolischen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e. V. der Freiwilligen Feuerwehr Hohenmölsen zu überreichen. Die finanzielle Unterstützung des Vereins wird für die Erneuerung und Erweiterung des bestehenden Feuerwehrspielplatzes an der Albert-Kellermann-Straße verwendet. Mehr...
Größte Gefahr für den Mittelstand sind Finanzmärkte und Schattenbanken
Die Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Mittelstandspolitik kritisierend, verweist Roland Claus auf die Unterstützung der KMU - der kleinen und mittleren Unternehmen - durch die Sparkassen. Deren diskussionsoffene Plattform zur Entwicklung des Mittelstandes sei vorbildlich. Sodann sei es Aufgabe der Politik, den Erfahrungsvorsprung der KMU im Osten hinsichtlich der Bewältigung der besonderen Transformationsanforderungen und des Beschreitens neuer Pfade beim sozial-ökologischen Umbau für die gesamte Republik nutzbar zu machen. Schließlich müsse dem verheerenden Wirken der Finanzmärkte im allgemeinen und der Schattenbanken im besonderen Einhalt geboten werden. Eine Stärkung der KMU gehe nur, wenn die Herrschaft der Finanzmärkte über die Realwirtschaft gebrochen wird. Mehr...
Ostdeutsche Frauen leben Kommunalpolitik – aber immer noch zu wenig!
Am 25. April 2013 wurde zum VI. Kongress in Berlin im Rahmen der Kongressreihe „Frauen machen neue Länder“ die neueste Studie, diesmal zum Thema „Frauen in der Kommunalpolitik der neuen Länder“ vorgestellt. Katja Bahlmann, Wahlkreismitarbeiterin von Roland Claus, besuchte diesen Kongress und informiert auf diesem Wege über diese Studie. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH, welche die Studie im Auftrag des Bundesbeauftragten für die Neuen Bundesländer und dem Land Sachsen-Anhalt für die Projektreihe „Frauen machen neue Länder“ erarbeitete, stellte die Ergebnisse anschaulich vor. Mehr...
Grabungen ja, Finanzierung unsicher - Staatssekretär will sich für Projekt einsetzen (aus: Mitteldeutscher Zeitung, Naumburger Ausgabe vom 16.4.2013)
NAUMBURG - Kommt sie oder kommt sie nicht? Die entscheidende Frage zum Thema Umgehungsstraße konnte gestern im Naumburger Rathaus trotz des Besuches von Staatssekretär Rainer Bomba (Bundesverkehrsministerium) nicht beantwortet werden. Mehr...
Vorfreude auf Erntezeit
Roland Claus, Direktkandidat im Wahlkreis 73, ist am 13. April in Magdeburg auch auf Platz 4 der Landesliste Sachsen-Anhalt der LINKEN zur Bundestagswahl 2013 gewählt worden. Damit hat er seine guten Chancen auf einen Wiedereinzug in den Bundestag gefestigt. Und er freut sich auf diesen Wiedereinzug. Denn, so sagte er in seiner Bewerbungsrede vor den fast 120 Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes seiner Partei im Tagungszentrum in der Rogätzer Straße, es beginne nun für ihn so etwas wie Erntezeit. Erntezeit in einem politischen Wirken, das Ende der 1970er Jahre in der DDR begann, sich 1989/90 mit intensivem Einsatz für eine Erneuerung der SED und die Entwicklung der PDS fortsetzte, 1998 erstmals in die Wahl in den Bundestag mündete und sich 2005 und 2009 erneut mit einem Bundestagsmandat verband. In Merseburg hat Roland Claus studiert, mit den großen Chemiestandorten Leuna, Schkopau oder Zeitz ist er über alle Umbrüche hinweg immer verbunden geblieben, die Chemie und der Mehr...
Der Umgehungsstraße ein Stück näher gekommen Besuch des Staatsekretärs des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, in Naumburg
Am 15. April 2013 konnte der Oberbürgermeister der Stadt Naumburg den Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Bomba zu einem Arbeitsbesuch in der Domstadt willkommen heißen. Dieser Besuch war durch die Initiative des Bundestagsabgeordneten Roland Claus ermöglicht worden, dem das Anliegen des Arbeitsbesuches, der Bau der B87-Umgehungsstraße Naumburg – Bad Kösen ein vordringliches Anliegen ist. Zu diesem Termin waren die Abgeordneten aus Bund und Land sowie Mitarbeiter aus der Verwaltung geladen worden. Viele sind der Einladung gefolgt und haben sich konstruktiv an diesem Arbeitsgespräch beteiligt, unter ihnen auch Landrat Harri Reiche. Es wurde durch den Staatssekretär anerkennend bemerkt, dass es sich bei dem Planungsobjekt um ein interfraktionelles Anliegen vieler Abgeordneter unterschiedlicher Parteien handelt. Mehr...